Wer schon immer einmal wissen wollte, aus welchen Einzelpositionen sich der Bundeshaushalt zusammensetzt, findet ab sofort eine Vielzahl an Informationen unter www.bundeshaushalt-Info.de. Das neue Angebot des Bundesfinanzministeriums (BMF) ermöglicht es Internetnutzern erstmals, anhand zahlreicher Grafiken nachzuvollziehen, welche Einnahmen der Bund für das Haushaltsjahr 2012 eingeplant hat und welche Ausgaben im Gegenzug vorgesehen sind. Erklärende Videos führen die User Schritt für Schritt durch das Programm, so dass das Serviceangebot auch für politisch interessierte “Laien” leicht zu bedienen und nachvollziehbar ist.
Das cnetz wertet diese Entwicklung als wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz und Dialog mit dem Bürger. Die Tatsache, dass die User ausdrücklich um Feedback gebeten werden, sei ein Beleg dafür, dass das Angebot – so es von den Nutzern angenommen werde – in Zukunft sicher noch weiter ausgebaut und verbessert werde. “Wer immer nur nach einem Haar in der Suppe sucht, der findet auch hier sicher noch die ein oder andere Schwachstelle mit Verbesserungspotenzial. Fakt ist jedoch, dass es ein vergleichbares Angebot auf Bundesebene noch nicht gegeben hat. Wir freuen uns daher sehr, dass das Bundesministerium der Finanzen mit der neuen Homepage auf diese moderne Form der Bürgerbeteiligung und -kommunikation setzt”, betont cnetz-Social-Media-Vorstand Esther Ruppert-Lämmer.
Die von Kritikern angestrengte Debatte darüber, ob das umgesetzte Projekt als direkter Verdienst der Open Data-Bewegung zu werten sei oder nicht, sei daher auch eher theoretischer Natur. “Wie wir das Kind nun nennen, ist doch zweitrangig. Entscheidend ist, dass die Bürger ab sofort die Möglichkeit haben, sich noch einfacher, schneller und effizienter im Internet über den Bundeshaushalt zu informieren. Daher begrüßen wir das vorgelegte Ergebnis ausdrücklich”, bekräftigt auch cnetz-Finanzvorstand Marco Wilfert. Darüber hinaus nehme das BMF ohnehin eine Vorbildfunktion in Sachen Transparenz ein: so sei der Bundeshaushaltsplan schon seit vielen Jahren als PDF-Dokument im Internet abrufbar. Wilfert weist daher auch unter diesem Gesichtspunkt darauf hin, dass wesentliche Informationen zum Bundeshaushalt bereits im Netz verfügbar waren und die grundsätzliche Kritik ins Leere laufe. Immerhin habe auch bisher die Möglichkeit bestanden, bis auf die Haushaltsstelle die entsprechenden Ansätze nachvollziehen zu können.