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#cnetz kritisiert Pläne für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Veröffentlicht am 26.08.16

Berlin, 26. August 2016 – Der unionsnahe Verein für Digitalpolitik #cnetz e.V. spricht sich erneut gegen die Pläne der Europäischen Kommission für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger aus.

Prof. Dr. Jörg Müller-Lietzkow, Medienökonom und Co-Sprecher des #cnetz, erklärt: „Das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist, wie erwartet, gescheitert und hat keinerlei Vorteile für die deutschen Medienunternehmen gebracht. Die nun diskutierte Umsetzung auf europäischer Ebene macht die Idee nicht besser. Ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger würde die evident negativen Folgen für die heimische und europäische Digitalwirtschaft nur noch einmal verstärken.“

„Europa sollte aus den deutschen Erfahrungen lernen“, so Thomas Jarzombek MdB, Co-Sprecher des #cnetz. „Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat dazu geführt, dass die Marktmacht von Google gestärkt wird. Dabei war das Gegenteil beabsichtigt. Um gerade dem Mittelstand zu helfen, muss Europa die Finger von einem solchen Gesetz lassen und Deutschland das Leistungsschutzrecht für Presseverleger schnellstmöglich wieder streichen.“

Erst im Juli hatte sich das #cnetz dafür ausgesprochen, das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger noch in dieser Legislaturperiode wieder abzuschaffen. Auch bei der Beschlussfassung 2013 hatte sich das #cnetz sehr kritisch positioniert.